Antigermanismus · Migration · Recht

Neues Hartz 4 Urteil: So werden Deutsche in die Obdachlosigkeit getrieben

Der Staat braucht dringend Wohnraum für Flüchtlinge sein neues Volk, doch Wohnraum, vor allem bezahlbarer, ist knapp. Das wird oft sozial schwachen, Hartz 4 oder Grundsicherungsabhängigen und Armutsrentnern zum Verhängnis, wenn deren Vermieter plötzlich angeblichen Eigenbedarf anmelden, um sich das fürstliche, staatliche Sponsoring einzuverleiben, sollten sie an Flüchtlinge vermieten, oder Jobcenter und Sozialamt die Miete nicht weiter im vollen Umfang übernehmen, falls sie die Wohnung als „nicht angemessen“ für Einzelpersonen einstufen.

So wäre eine 77 Quadratmeter Wohnung sicherlich ein begehrtes Objekt für einen ausländischen Familien-Clan und es könnte durchaus System dahinter stecken, wenn potentielle Vermieter, Jobcenter oder Sozialämter gezielt Sozialleistungsempfänger oder Armutsrentner aus ihren Wohnungen verdrängen, denn alleinstehende ältere deutsche Männer sind im Pennerwohnheim allemal gut aufgehoben um der Obdachlosigkeit zu entgehen, oder Rentner werden ins Altenheim gedrängt.

Derzeit sind 860.000 Menschen in Deutschland ohne Wohnung.

Doch im konkreten Fall klagte eine Hartz 4 Empfängerin, die allein eine 77 Quadratmeter Wohnung in Baden-Württemberg belegt, nachdem das zuständige Jobcenter die Miete und die Heizkosten seit 2008 nur noch teilweise übernahm. In ihrer Verfassungsbeschwerde gab die Klägerin an, in ihrem Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum verletzt zu sein. Doch sie scheiterte und wenn sie die Kosten nicht mehr aufbringen und keine kleinere bezahlbare Wohnung findet, drohen ihr die Obdachlosigkeit oder das Armenhaus, während sich ein ausländischer Familien-Clan auf ihre Wohnung freut.

In einem anderen aktuellen Fall übernahm das Jobcenter nur 285 Euro von der Miete eines Mannes, obwohl die Wohnung aber 314 Euro kostete. Somit musste der Mann jeden Monat die Differenz von dem Geld abknapsen, das eigentlich für seine sonstige Lebenshaltung gedacht war.

Nach einem neuen Hartz 4 Urteil muss nicht jede Miete übernommen werden, wenn die Wohnung die Angemessenheit überschreitet.

Demnach definierten die Richter des Verfassungsgerichts nun was „angemessen“ bedeutet:

Das Jobcenter soll sich an den Mieten für vergleichbare Wohnungen „im unteren Preissegment“ am Wohnort des Leistungsempfängers orientieren. Dabei gibt es regionale Unterschiede: Für den Landkreis Tübingen in Baden-Württemberg etwa gelten nach Vorgabe des Jobcenters 45 Quadratmeter für eine Person und 360 Euro Miete im Monat als angemessen. In der Stadt Tübingen sind es 415 Euro. Für jede weitere Person kommen 15 Quadratmeter und im Landkreis 80 Euro Miete hinzu, in der Stadt 90 Euro. Dazu kommen Betriebs- und Heizkosten.

Doch hier könnte System dahinterstehen, deutsche Hartz 4, Sozialleistungsempfänger oder Armutsrentner gezielt aus ihren Wohnungen zu verdrängen, falls ihre bisherige Wohnung als zu groß, zu teuer oder aus sonstige Gründe als unangemessen eingestuft wird. Auch wenn Vermieter plötzlich angeblichen „Eigenbedarf“ anmelden, kann es für die Betroffenen bei der Wohnungssuche eng werden, da Wohnungen „im unteren Preissegment“ ausgesprochen knapp sind. Am Ende, sollten sie die vom Amt zu wenig geleistete Differenz nicht aufbringen können, drohen Obdachlosigkeit, Armenhaus oder Altenheim.

Aber auch „habende Deutsche“ wird es treffen wenn sie in Zukunft mit der Enteignung ihres Eigentums rechnen müssen.

Antje Kapek und Ramona Popp von den Grünen drängen darauf, unbewohnte Privatimmobilien auch gegen den Willen ihrer Besitzer für die Unterbringung von Flüchtlingen zu beanspruchen. Dazu haben sie bereits einen Gesetzentwurf vorgelegt, der aufgrund seiner Dringlichkeit sobald wie möglich im Berliner Abgeordnetenhaus beraten werden soll.

Merkels Neubürger hingegen brauchen sich über solche Alltags-Banalitäten keine Gedanken machen. Sie beziehen derzeit eine komplette Siedlung in Hamburg und schmucke formidable, eigens für sie gebaute Mehrfamilienhäuser mit Balkonien in Rheinbach oder Willich, die sie unabhängig von Mietpreis oder Größe, vollkommen frei von Sorge über die Kosten, nebst Sozialhilfe für sich beanspruchen können, während in Kevelaer einem schwerbehindertem Mann als er 3 Wochen im Krankenhaus lag, ohne sein Wissen die Wohnung gekapert wurde, um sie an „Flüchtlinge“ zu übergeben. Gott mit uns.

*******

 

 

Ein Kommentar zu „Neues Hartz 4 Urteil: So werden Deutsche in die Obdachlosigkeit getrieben

  1. Ich würde das nicht so sehen, ein absolut blöder Spruch. Gott ist nicht mit uns, wie müssen uns selber helfen. Jamaika wird bald untergehen, denn so geht es nicht weiter, bald hat ihr letztes Stündlein geschlagen.

    Gefällt mir

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s