Links-Trend · Manipulation · Recht · Widerstand

So werden vermeintliche Meinungsterroristen bekämpft


Was ist volksverhetzend oder beleidigend, anhand welcher Richtlinien und Kriterien will man das erkennen? Ist das nicht eine Frage der Auslegung oder der individuellen Empfindung? Mittels willkürlich konstruierter Anklagen, die sich jeder Beweiskraft entbehrend als haltlose Unterstellungen erweisen und somit nichts weiter sind als unbegründete Behauptungen, werden unbescholtene Bürger angegriffen, mit Anzeigen drangsaliert und mit Bußgelder überzogen, weil sie eine scheinbar „verbotene“ oder „falsche Meinung“ vertreten. Hier ein Beispiel:

Im folgendem geht es um eine alternative Netzseite die einigen der schon länger hier lesenden bekannt sein dürfte.

Der betroffene Blog, beziehungsweise sein unbescholtener Betreiber, dessen Name aufgrund des schwebenden Verfahrens nicht genannt werden kann, wird seit über einem Jahr durch die Angriffe linker Meinungsfaschisten, Denunzianten und mit Hilfe drittprofitierender Rechtsverdreher angegriffen, mit Anzeigen drangsaliert, mit Bußgeldern überzogen und systematisch in eine substanzielle KRISE gestürzt.

Es begann vor etwa einem Jahr:

Aufgrund eines verwendeten, für jeden frei zugänglichen Bildes, das in einem Beitrag verwendet wurde, erhielt der betroffene Blogger einen anwaltlichen Brief, in dem ihm mitgeteilt wurde, dass er rund 1000 Euro zu zahlen habe, nachdem er offenbar von linke Subjekte angezeigt wurde, die sich auf den Schlips getreten fühlten. Um weitere Problematiken zu vermeiden, wurde in der Folge vorsorglich eine großangelegte Revision durchgeführt, um sämtliche Bilder aus über 7000 Artikel zu entfernen.

Doch der Terror der Gesinnungs-und Meinungs-Totalitaristen ging weiter:

Gut ein halbes Jahr später stand Anfang des Jahres plötzlich der Hosting-Anbieter auf der Matte, nachdem er darauf hingewiesen worden sein will, dass Inhalte der Webseite angeblich volksverhetzende und beleidigende Inhalte aufweisen würden, was einen Rechtsverstoß sowie einen Verstoß gegen die vereinbarten AGBs darstellte. Ohne die „beanstandeten“ Inhalte näher zu bezeichnen oder konkret zu benennen, sollte der Blogger diese aber trotzdem innerhalb einer gesetzten Frist löschen, um eine mögliche Sperrung seiner Domain und weitere angedrohte Anklagen zu vermeiden.

Um der Aufforderung also nachkommen zu können, fragte der Blogger daraufhin beim Hosting-Dienst nach, welche Inhalte oder Beiträge denn konkret gemeint sind, um dementsprechend handeln zu können, woraufhin er die nichtssagende Antwort erhielt, dass alle Inhalte welche volksverhetzende oder beleidigende Inhalte aufweisen würden, gemeint wären, womit die Frage aber unbeantwortet blieb, welche Beiträge konkret beanstandet sind.

So steht man natürlich auf dem Schlauch, denn anhand welcher Richtlinien und Kriterien soll man nun feststellen, welche Inhalte volksverhetzend oder beleidigend sind, denn woran will man das erkennen? Ist das nicht eine Frage der Auslegung oder der individuellen Empfindung?

Auch stellt sich die Frage, anhand welcher Richtlinien und Kriterien der Denunziant oder der Hosting-Service „solche“ Inhalte erkannt haben will, wobei er scheinbar nicht einmal in der Lage dazu ist, die bemängelten Inhalte konkret zu benennen?

Also was soll man denn da tun?

Demnach handelt es sich eindeutig um eine willkürlich konstruierte Anklage, die sich jeglicher Beweiskraft entbehrend, als haltlose Unterstellung erweist, die nichts weiter als eine unbegründete Behauptung darstellt und so entschloss sich der genervte Blogbetreiber, kurzerhand den Hosting-Dienst zu wechseln und zog mit seinem Blog um. Doch wer nun glaubt die Probleme wären damit beseitigt gewesen, der irrt, denn gut sechs Wochen später ging der inszenierte Staatsterror gegen die Meinungsfreiheit und politisch Andersdenkende in die nächste Runde.

Jetzt stand plötzlich ein DDR 2.0 Rollkommando für eine Hausdurchsuchung vor der Tür, um in der Privatsphäre des Bloggers zu schnüffeln und einen Computer zu rauben.

Auslöser dafür war eine weitere Strafanzeige wegen angeblicher Volksverhetzung, nachdem ein Denunziant Äußerungen und Verlinkungen zu Internetseiten im Kommentarbereich beanstandete, die scheinbar auf dem Index der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften stehen.

Nun kann man aber weder dem Webseitenbetreiber, noch den Kommentatoren einen Vorwurf daraus machen, weil Internetseiten die auf dem sogenannten Index landen, von den Behörden nicht bekannt gegeben werden und somit weder der Blogbetreiber, noch die Kommentatoren wissen können, ob es sich eventuell um indizierte Webangebote handelt, wenn sie etwas verlinken. Seitdem ist der Kommentarbereich des betroffenen Blogs geschlossen. Das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen und es ist zu befürchten, das dem drangsalierten Blogger weitere Kosten ins Haus stehen.

Somit erweist sich ein jämmerliches Armutszeugnis dieses in den Sozialismus abgedrifteten Rechtsstaates, der zunehmend seine Bürger bekämpft, um eine krude, auf rechtlichen Fragwürdigkeiten beruhende Politik gegen das Volk durchzusetzen. 

Doch das Aussprechen und Anprangern unbequemer Tatsachen hat schon immer schäbige Lumpen herbeigelockt, die vor nichts zurückschrecken, um ihre Kritiker zum schweigen zu nötigen. Sie sind sich nicht zu schade, mit Lügen und absurden Anklagen das unbequeme Subjekt gleich mehrfach anzuschwärzen und zu drangsalieren, um von sich selbst abzulenken, wobei sie sich als reaktionäre Handlanger der eigentlichen Verbrecher, Linksverdreher und Volksverräter in einem Possenspiel der Scheinheiligkeit profilieren wollen, um sich profitable Vorteile zu verschaffen.

Aber wer nun geglaubt hat der Blogger käme jetzt endlich zur Ruhe, irrt sich ein weiteres mal:

Den aktuellsten Entwicklungen zur Folge, musste der Blogger auf Rat seines Anwalts nach einer weiteren Anzeige Beiträge von einem Gastautor löschen, da ihm ansonsten möglicherweise eine zusätzliche Gefängnisstrafe drohe. Dazukommend legte der Anwalt dem Blogger nahe, er solle unbedingt die Füße still halten, alle Beiträge von diesem Gastautor löschen und sich bestenfalls gänzlich von ihm zu distanzieren, da er sonst eventuell sein Mandat niederlegen würde. Somit wurde der Blogger von den Vertretern der totalitären Toleranz systematisch an den Rand des aufgebens getrieben.

Die niederschmetternde Bilanz:

Bis zum jetzigen Zeitpunkt fielen bereits mehrere Tausend Euro Strafzahlungen an und weitere, ähnlich hohe Kosten stehen noch aus. Während dazukommend die Werbeeinnahmen drastisch zurück gingen, halbierte sich die Statistik der Aufruferzahlen aufgrund der geschlossenen Kommentarfunktion. Wer also zu wissen meint, wem hier so Übel mitgespielt wurde, ist zur Solidarität gerufen und sollte der betroffenen Webseite bitte etwas in die Kaffeekasse legen, um die KRISE etwas abzumindern.

Abschließend sei kurz erwähnt was ich in der Situation des betroffenen Bloggers tun würde:

Füße still halten käme für mich nicht in Frage. Als aller erstes würde ich meinen Anwalt feuern, ein umfassendes Statement über die gesamte Situation veröffentlichen und die Kommentarspalte wieder öffnen. Den Blog würde ich über einen Strohmann auf einem ausländischen Server neu Auflegen. Geldforderungen würde ich unermüdlich mittels Widersprüche und Gegenargumentationen vehement zurückweisen, Zahlungen verweigern und ansonsten den weiteren Entwicklungen ihren Lauf überlassen.

Notfalls würde ich nicht davor zurückschrecken in eigener Regie Gegenklagen zu verfassen und einzureichen, wobei es mir vollkommen gleichgültig wäre, damit durchzukommen oder nicht. Selbst über daraus entstehende Kosten hätte ich nur ein müdes Lächeln übrig. Da ich nur ein P-Konto habe und mein Einkommen unter der Pfändungsgrenze liegt, könnten die Gläubiger warten bis sie „schwarz“ werden, ohne jemals auch nur einen einzigen verdammten Cent zu sehen.

Sollte ich am Ende in den Knast wandern müssen, erlangte ich bis dahin vermutlich eine ähnliche Berühmtheit wie zum Beispiel Frau Haverbeck oder Herr Ittner, weil ich jeden Angriff, nebst den gesamten Verlauf des Sachverhalts sorgfältig dokumentieren und minutiös wie umfassend veröffentlichen würde, wobei ich mich nicht davor scheute, die Namen der Verantwortlichen zu nennen. Wer mich persönlich kennt weiß, dass es eine meiner prägenden, aber auch verhängnisvollen Eigenschaften ist, einen einmal eingeschlagenen Weg bis zum bitteren Ende zu gehen. Gott mit uns!

*******

9 Kommentare zu „So werden vermeintliche Meinungsterroristen bekämpft

  1. SoundOffice, wir wissen, von wem Du sprichst. Ich würde/tue genauso handeln wie Du es beschreibst. Im Knast muß man wenigstens nicht mehr putzen. Leck doch Arsch hier! Ob jetzt GG Artikel 5 oder UN- Artikel 5, alles für´n Arsch. Aber alles schon lange geplant und beschlossen. Wird nur scheibchenweise serviert. Z.b. hier, gerade „offiziell“ eingetrudelt: https://de.sputniknews.com/zeitungen/20180625321305828-russische-privatarmeen-afrika/ Das ist schon seit den Neunzigern in Gange, um die Menschen hier hoch zu treiben. KEINE SAU redet davon in den ÖRM. KEINER! Na klar, Quertreiber die sowas verbreiten müssen gestoppt werden bei so einem „weltweit wichtigen Prozess“. Die haben alle den Verstand verloren. Mit solchen Leuten redet man nicht, schon gar nicht bezahlt man sie für erwünscht-versprochene Rechte. Man dreht sich um und geht. Und wer nicht beachtet wird, leidet nämlich viel mehr als der Delinquent! So sieht´s doch aus, oder?

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  2. Wenn ich im Geschichtsunterricht recht aufgepasst habe, dann hat man das im 3. Reich und später auch in den USA mit ähnlicher Methode gegen „Kommunisten“ angewandt. Und auch unter Stalin war das gängige Praxis…..
    Wer nun noch nicht munter wird……

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  3. Zitat: „Somit erweist sich ein jämmerliches Armutszeugnis dieses in den Sozialismus abgedrifteten Rechtsstaates, …“

    Einspruch, … die BRD war und ist, seit ihrer Gründung, noch nie ein Rechtsstaat !!!

    SoundOffice: Wenigstens gab es einmal Zeiten eines gefühlten Rechtsstaates, der zu funktionieren schien, wobei ich immer sehnsüchtig an die Bonner-Republik denke!

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  4. Ich wundere mich immernoch, warum man so einer vermeintlich „kleinen“ Seite dermaßen an den Karren fährt/fahren will. Da gibt es noch ganz andere Kaliber, sogar mit sehr großer Reichweite. Vor allem sind dort im Kommentarbereich Aussagen, die wirklich äußerst grenzwertig, wenn nicht sogar strafbar sind. War der Blogbetreiber nicht mal politisch aktiv? Entweder ist das eine persönliche Fehde, oder ein Forist sah sich durch eine Sperrung auf den Schlips getreten. Auffallend war es jedenfalls eine Zeit lang, dass es sehr extrem provozierende Kommetare gab, von neu aufgetauchten Foristen. Es wäre wirklich interessant zu wissen, wer oder was da dahinter steckt.
    Dem Blogger wünsche ich jedenfalls alles erdenklich Gute und dass sich das Blatt für ihn zum Guten wenden wird. Vielleicht arbeitet die Zeit ja schon für ihn.

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    1. Du bist scharfe Beobachterin, Angsthase:) Jepp. Bewusst provoziert, so sehe ich das auch. Eine IM-Victoria-Stiftung ist ja nicht nur ein Gebäude. Dort wird wohl auch manchmal gearbeitet. Und gerade Foren (wie auch hier) wo man sich solalala einloggen kann, sind perfektes Ziel. Viele Blogs sind auf ausländische Server geflüchtet, aber seit DSGVO melden sich die Hälfte meiner Links nicht mehr. Die sind weg! Weiß nicht ob geflüchtet oder aus Angst abgeschaltet und verhaftet? Es ist eine Sauerei! Damit kommen die Bastarde nicht durch. Zu spät! Die Menschen wissen Bescheid.

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      1. @ Zulu, ich glaube nicht, dass diese merkwürdige Stiftung da was mit zu tun hat, dafür ist die Seite zu klein. Außerdem sind die mit FB sowieso bestens beschäftigt. Ich gehe von einem Denunzianten aus. Gibt ja mittlerweile genug davon. Ich hoffe jedenfalls, anhand der Gemengelage, dass sich der Wind bald dreht. 🙂

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    1. Hübsches Video! Bin total entspannt. Warum meinst Du fahr ich VW-Bus? Bloß „schnell“ weg 🙂

      @Angsthase: KF war auch schon im ZDF! Dinge im Keim ersticken? Nunja, Spekulation.

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