BRD-Totalitarismus · Merkel-Regime · Politik

Diskursverschiebungen


Wie können eigentlich ausgerechnet jene den angeblichen „Rechtsstaat“ nebst einer völlig entstellten „Demokratie“ noch verteidigen wollen, nachdem sie beides in den vergangenen Jahren, besonders seit 2015 dermaßen ad absurdum geführt und ins unkenntliche umgedeutet haben?

In diesem Zusammenhang fallen augenblicklich zwei vorbildliche „Demokraten“ mit ihren unangenehmen Äußerungen auf, das es dem normal denken könnenden Beobachter wieder einmal brühwarm hochkommt.

Laut der unfähigen, gegen das Volk arbeitenden Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD), für die das Rechtsempfinden der Bevölkerung ohnehin nicht entscheidend ist, stünde der demokratische Rechtsstaat zunehmend unter Druck, denn es gebe eine Diskursverschiebung, indem immer wieder rechtsstaatliche Prinzipien infrage gestellt würden. Diese Verschiebung geschehe aber nicht von alleine, sondern sei eine ganz bewusste Handlung – nicht nur von politischen Außenseitern, sondern zunehmend auch in der gesellschaftlichen Mitte.

Offensichtliche Kritik und berechtigte Zweifel der Bürger am „demokratischen Rechtsstaat“ interpretiert Barley als „Angriffe gegen den Rechtsstaat“ die nicht hingenommen werden dürften und zeigt somit ihre kommunistische Fratze, weil sie zumindest indirekt die Kritik und Zweifel der Bürger kriminalisiert.

Nun geriet ja der Rechtsstaat unter ihrem Vorgänger und Gesinnungsgenossen Maas und seinen antidemokratischen Zensurgesetzen schon bedenklich ins wanken, doch seit ihrer Amtszeit ist er wohl endgültig gestürzt und abgeschafft. Fragt sich nur was will sie denn gegen den wachsenden Unmut der Bürger tun, die diesem Rechtsstaat zu Recht nicht mehr vertrauen, wenn sie solche „Angriffe“ wie sie Kritik und Zweifel der Bürger nennt, nicht mehr hinnehmen will? Anders als mit totalitären Mitteln ala DDR, wie etwa Verbote und Gesetze die jegliche Kritik am Rechtsstaat kriminalisierend unter Strafe stellen, lassen sich derartige „Angriffe“ doch nicht unterbinden, oder?

Aber Politiker, die von absurden Ideologien getrieben, unter tausendfachem Rechts-und Eidbruch eine Politik gegen das eigene Volk, zugunsten einer fundamentalen Umgestaltung Deutschlands im Sinne der globalistischen Finanz- Industrie- und Wirtschaftslobby betreiben, können oder wollen natürlich nicht verstehen, das der bürgerliche Unmut aus ihrem desaströsen  handeln resultiert, das zunehmend jeder demokratischen Rechtsstaatlichkeit entbehrt.

Doch auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer zeigt sein kommunistisches Wesen, denn er will den gefallenen Rechtsstaat verteidigen, indem man Begriffen wie Lügenpresse mit aller Kraft entgegentreten müsse.

Dazu forderte er eine effektive Bekämpfung von Demagogie und Hetze im Internet, also Zensur und Abschaffung der Meinungsfreiheit.

Somit kriminalisiert er unweigerlich jene Menschen, die der einheitlichen, unkritischen Hofberichtserstattung der gleichgeschalteten Staats-Linksmedien nicht mehr glauben.

Aber auch hier wäre die Frage interessant, wie er es bewerkstelligen will, solch bösen Begriffen wie Lügenpresse „mit aller Kraft“ entgegenzutreten, außer mit repressiven, totalitären Mitteln wie seiner Forderung nach einer effektiven Bekämpfung von Demagogie und Hetze im Internet, also Zensur und Abschaffung der Meinungsfreiheit, wenn nicht mit einer aufrichtigen Rückkehr zur einstigen Rechtsstaatlichkeit, zumal die Bürger vielleicht viel lieber die Forderung gehört hätten, das dieser Rechtsstaat endlich mal die täglich wachsende Migrantengewalt und Kriminalität zur Erhöhung der Sicherheit im öffentlichen Raum effektiv bekämpfen und einschlägige Straf-und Gewalttäter dementsprechend bestrafen und bestenfalls abschieben möge, anstatt sich um solche Banalitäten wie unliebsame Meinungen im Internet zu sorgen.

Nur solange dieser Rechtsstaat lieber seine Kritiker als „rechts“ verfolgt, Menschen wie Ursula Haverbeck einsperrt weil sie Unstimmigkeiten einer zweifelhaften Geschichtsschreibung hinterfragen, zugewanderte Vergewaltiger frei spricht und grausame Mädchenschlächter wie den Mörder von Mia, der vermutlich im Zuge der zwei-Drittel Regelung nach 5 Jahren wieder frei kommt, nicht der vollen Härte des Gesetzes entsprechend mit lebenslänglich bestraft, oder bereits abgeschlossene Verfahren, wie das des viehischen Siegaue-Vergewaltigers, nochmals neu aufrollt, um dem abartigen, afrikanischen Frauenschänder ein milderes Urteil zu verschaffen, wobei die deutsche Gerichtsbarkeit grundsätzlich nicht Willens erscheint, ausländische Vergewaltiger und Gewalttäter mit der gebotenen Härte zur Rechenschaft zu ziehen, geschweige denn abzuschieben, ist das was die bunten Rechtsbrecher in Berlin noch als „demokratischen Rechtsstaat“ verteidigen wollen, nichts weiter als ein Mythos, der mitsamt seinen Repräsentanten keinerlei Anerkennung verdient.

Vor allem aber solange dieser angebliche Rechtsstaat weiterhin terroristische antideutsche Vereinigungen wie die Antifa unterstützt, um mit Hilfe deren kriminellen Nazimethoden kritische Meinungen als „rechte Hetze“ zu bekämpfen, sind das Grundgesetz und die freiheitlich demokratische Grundordnung weit genug ausgehebelt, das die unermüdliche Mobilmachung der patriotischen Bewegungen zum Widerstand gegen die zersetzenden Bestrebungen der BRD-Regierung, bis zu ihrer Absetzung dringend notwendig ist, um Recht und Ordnung wieder herzustellen.

All das zeigt wieder einmal mehr, wie sich die Regierungsangestellten der BRD-NGO, mittlerweile eine ganz eigene Realität schufen, in der sie Begrifflichkeiten wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gegen das Volk gerichtet bis zur Unkenntlichkeit verzerren und somit selbst eine Diskursverschiebung bewirken, wonach sie in der Folge einem selbst verursachten Zustand „mit aller Kraft entgegentreten“ wollen, wenn eine wachsende Anzahl der Bürger zu Recht damit beginnt, „rechtsstaatliche Prinzipien“ infrage zu stellen. Gott mit uns!

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2 Kommentare zu „Diskursverschiebungen

  1. SoundOffice, zum unteren Absatz: Läuft das nicht immer so? These, Antithese, Synthese. Man schaffe ein Problem, läßt die Sklaven (verständlicherweise) darüber meckern, je absurder desto besser…und dann zaubert man die Lösung aus dem Hut. Hurra! Das wird ganz geschickt gemacht…darum bin ich auch noch skeptisch was die AFD betrifft. Die Themen die mich mal brennend interessieren würden sprechen sie nämlich gar nicht an, sondern geben im Grunde nur den Status-Quo wieder, den eh schon jeder kennt.

    Man korrigiere mich bitte, habe nicht alle Reden gesehen. Aber, auch wie sich die anderen Fraktionen absolut undemorkratisch & respektlos dabei verhalten ist mir irgendwie viel zu extrem und suspekt. Sind das noch grundlegende Umgangsformen der Höfflichkeit oder doch eher Schauspielerei? So bekloppt können die doch gar nicht sein! Debatte heißt debattieren, miteinander eine Lösung finden, nicht BÄTSCHI & rausgehen. Was ist das denn. Rhetorisch begabt sind sie nämlich alle. Hmm…

    Also, wenn das wirklich ehrlich gemeint wäre, was die Vögel aller Parteien so rumzwitschern & twittern, dann sollte man die Tür zumachen und zwar von Außen. Mit´m Schweißpunkt zur Sicherheit. Jedoch glaube ich NICHT, daß die von der Bundesbande alle so blöd sind wie wir denken. Man erinnert sich noch an „die Sondierungsgespräche“. Ein halbes Jahr standen sie alle lachend zusammen auf´m Balkon. „Man müße sich jetzt erst mal beschnuppern…“ hieß es. Das ist doch Verarschung! Die kennen sich seit zig Jahren und haben vorher gemeinsam das Land (irre-)geführt! Worüber muß man denn da jetzt noch so lange reden?!

    Jaa…Koalitionsverträge…und trotzdem wird wieder Kriegsgerät nach Saudi-Arabien geschickt, obwohl niedergeschrieben-vereinbart worden war, es nicht zu tun. „Sorry Wähler, tut uns leid.“

    Alles für´n Arsch hier, ehrlich. Korrupte Saubande, alle wie sie da sind.
    …was die Politk betrifft.

    LG Renegade-Zulu:)

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