Links-Trend · Manipulation · Recht · Widerstand

So werden vermeintliche Meinungsterroristen bekämpft


Was ist volksverhetzend oder beleidigend, anhand welcher Richtlinien und Kriterien will man das erkennen? Ist das nicht eine Frage der Auslegung oder der individuellen Empfindung? Mittels willkürlich konstruierter Anklagen, die sich jeder Beweiskraft entbehrend als haltlose Unterstellungen erweisen und somit nichts weiter sind als unbegründete Behauptungen, werden unbescholtene Bürger angegriffen, mit Anzeigen drangsaliert und mit Bußgelder überzogen, weil sie eine scheinbar „verbotene“ oder „falsche Meinung“ vertreten. Hier ein Beispiel: Weiterlesen „So werden vermeintliche Meinungsterroristen bekämpft“

Ausland · Gesellschaft · Politik · Recht

„Autobiene“ auf Saudi Arabisch


Nun sollen also Frauen in Saudi Arabien ab heute Autofahren „dürfen“. Doch Schein-Reförmchen dieser Art werden nur nach außen hin, medienwirksam präsentiert, um den Anschein einer „Öffnung“ des Landes vorzugaukeln. Darüber hinaus gibt sich der saudische König nur reformbereit, um die Jugend im Zaum zu halten. Weiterlesen „„Autobiene“ auf Saudi Arabisch“

Migration · Politik · Recht · Zukunft

Merkels Galgenfrist?


Es gleicht einer Groteske: Zwei Elefanten kämpfen verbissen um die Durchsetzung ihrer Interessen. Merkel hält krampfhaft an ihrem Rechtsbruch fest, den sie vehement in einer „Europäischen Lösung“ zu verstetigen sucht, während Seehofer nach geltendem Recht mit dem Dublin-Abkommen eine bereits bestehende Europäische Regelung zur Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit an der Deutschen Grenze anwenden will, die 2015 vom Merkel-Politbüro in einer Nacht und Nebel-Aktion, im Alleingang ohne Rechtsgrundlage, bis heute außer Kraft gesetzt wurde. Weiterlesen „Merkels Galgenfrist?“

Gesellschaft · Politik · Recht · Zivilisation

Gestern fand ein „Aktionstag“ gegen die Meinungsfreiheit statt


Man kennt „Aktionstage“ im Rahmen einer Werbeveranstaltung, für Biene, Hummel oder Schmetterling, sowie für sportliche Ereignisse. Doch auch die Unterbindung unliebsamer Meinungen findet neuerdings innerhalb sogenannter Aktionstage unter dem Deckmantel der Verfolgung angeblicher Hasskommentare statt. Weiterlesen „Gestern fand ein „Aktionstag“ gegen die Meinungsfreiheit statt“